Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. GELTUNGSBEREICH
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend bezeichnet als „AGB“) gelten für alle Rechtsgeschäfte zwischen „Deine vegane Familie“ – Natalie Neugebauer, Tizianweg 13, 27478 Cuxhaven (nachfolgend bezeichnet als „Verkäuferin“) und Ihnen als Käufer (nachfolgend bezeichnet als „Kunde“, „Kundin“ oder „Käufer/in“).
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Die Verkäuferin erbringt alle beschriebenen Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Geschäftsbedingungen des Käufers/der Käuferin werden auch dann nicht Vertragsbestandteil, wenn die Verkäuferin ihrer Geltung nicht ausdrücklich widerspricht.
Die Verkaufsabwicklung von digitalen Produkten wird über Onlineshop-Plattformen abgewickelt (nachfolgend bezeichnet als „Onlineshop“). Es gelten die jeweiligen Allgemeinen Geschäftsbedingungen dieser Plattformen.
2. VERTRAGSABSCHLUSS
Die Präsentation der angebotenen Waren und Dienstleistungen im Onlineshop stellt noch kein bindendes Angebot der Verkäuferin dar. Erst die Bestellung einer Ware oder Dienstleistung durch den Kunden/die Kundin stellt ein bindendes Angebot dar.
Eine Kontaktaufnahme zur Verkäuferin erfolgt mittels Nachricht durch den Käufer/der Käuferin oder bei anderen Produkten durch automatisierte Bestellabwicklung über den Onlineshop. Sollte der Käufer/die Käuferin sich für den Kauf der Dienstleistung entscheiden und ein Vertragsabschluss auch von Seiten der Verkäuferin gewünscht sein, erhält der Käufer die entsprechenden Vertragsunterlagen per Nachricht von der Verkäuferin zugesendet.
Bei digitalen Gütern räumt die Verkäuferin dem Kunden/der Kundin ein nicht ausschließliches, örtlich und zeitlich unbeschränktes Recht ein, die überlassenen digitalen Inhalte zu privaten Zwecken zu nutzen. Eine Weitergabe der Inhalte an Dritte, sowie eine Vervielfältigung für Dritte ist nicht gestattet, es sei denn die Verkäuferin hat ihre Erlaubnis vorher schriftlich erteilt.
Es besteht kein Anspruch auf Abschluss eines Vertrages. Der Verkäufer ist berechtigt, Vertragsangebote ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
3. VERTRAGSGEGENSTAND
Die Parteien sind sich einig, dass Coaching ein freier, aktiver und selbstverantwortlicher Prozess ist und bestimmte Erfolge von Seiten des Verkäufers nicht garantiert werden können.
a) 1:1-BERATUNG
Die Beratungsleistung wird von mir, Natalie Neugebauer, als vegane Ernährungsberaterin, persönlich, telefonisch, per E-Mail oder via Zoom erbracht.
Mein Angebot dient nicht der Heilung oder Linderung von Krankheiten oder deren Beschwerden und beinhaltet keine individuelle Beratung im Krankheitsfall. Die Informationen stellen keine medizinischen Ratschläge dar und ersetzen keine medizinische Diagnose, Beratung oder Behandlung durch einen Arzt. Bei krankheitsbezogenen Beschwerden wendet sich die Kundin/der Kunde an ihren/seinen Arzt.
b) DIGITALE PRODUKTE
Digitale Produkte werden der Kundin/dem Kunden in elektronischer Form, entweder als Download, als Login im Onlineshop, im Member-Bereich auf der Website oder per E-Mail zur Verfügung gestellt. Die Inhalte der Programme sind jeweils auf der Website der Verkäuferin oder im Onlineshop ersichtlich. Es gelten die zum Zeitpunkt der Buchung vereinbarten Inhalte und Leistungen.
c) PHYSISCHE PRODUKTE
Die Verkäuferin bietet bald auch einige physische Produkte zum Kauf an. Die Themen und Inhalte der jeweiligen Produkte sind jeweils auf der Website des Verkäufers oder im Onlineshop ersichtlich.
4. ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise.
Auf Anfrage oder Verfügbarkeit im Onlineshop kann Ratenzahlung vereinbart werden.
Sollte eine Ratenzahlung ausbleiben, kommt der Kunde/die Kundin automatisch in Verzug.
Sollten Ratenzahlungen zweimal hintereinander ausbleiben, werden die fehlenden und restlichen Raten als Einmalzahlung sofort fällig.
Sollte der Kunde/die Kundin weiterhin nicht zahlen, kann die Verkäuferin ohne weitere Kommunikation oder Mahnung sofort rechtliche Schritte einleiten.
Die Verkäuferin behält sich bei ausbleibenden Zahlungen jederzeit das Recht vor, den Zugang zu den Dienstleistungen im Falle des Verzugs der Kundin/des Kunden vorübergehend oder dauerhaft zu sperren.
Gegen Forderungen der Verkäuferin kann der Kunde/die Kundin nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten oder entscheidungsreifen Gegenansprüchen aufrechnen.
Bei Zahlungsverzug kann die Verkäuferin Verzugszinsen in Höhe von 6% über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank p.a. verlangen.
a) 1:1-BERATUNG
Das Entgelt für die Beratung ist im Voraus, also vor der ersten Beratung zu leisten.
Die persönlichen Beratungen sind beim Termin in bar zu zahlen. Bei vereinbarten Telefon- oder Zoom-Beratungen wird die Rechnung vorab gestellt.
Der Betrag muss spätestens einen Tag vor dem vereinbarten Termin auf dem auf der Rechnung genannten Konto eingegangen sein. Ist dies nicht der Fall, kommt kein Termin zustande. Mit dem Ausgang der von der Ernährungsberaterin gestellten Rechnung an die Kundin/den Kunden und der damit vereinbarten Dienstleistung, verpflichtet sich die Kundin/der Kunde, den Rechnungsbetrag zu begleichen.
Kommt die Kundin/der Kunde in Zahlungsverzug, gelten für jedes Mahnschreiben EUR 2,00 an Mahnspesen als vereinbart.
Sollte die Kundin/der Kunde die vereinbarte und von ihr im Vorfeld überwiesene Leistung nur teilweise, oder gar nicht in Anspruch nehmen wollen – und bricht die Ernährungsberatung ab, so wird der bereits überwiesene Betrag nicht rückerstattet.
b) DIGITALE UND PHYSISCHE PRODUKTE
Der Kaufpreis für digitale und physische Produkte wird sofort mit Bestellung fällig. Die Zahlung erfolgt mittels der im Onlineshop zur Verfügung gestellten Zahlungsarten.
5. LIEFERUNG UND RÜCKSENDUNG PHYSISCHER PRODUKTE
Die Lieferungen werden per Post an die vom Kunden/der Kundin in der Bestellung angegebenen Adresse versandt.
Die Verkäuferin ist bemüht, möglichst kurze Lieferfristen einzuhalten. Etwaig in der Bestellbestätigung angegebene Lieferfristen sind jedoch unverbindlich. Die Verkäuferin ist zu Teillieferungen berechtigt. Die Versandkosten werden in diesem Fall dem Kunden nur einmal berechnet.
Rücksendungen an die Verkäuferin erfolgen auf Rechnung und Gefahr des Kunden/der Kundin. Rücksendungen werden nur innerhalb von 30 Tagen nach Kauf angenommen.
6. KÜNDIGUNG
Nach Ablauf der Laufzeit oder Erfüllung der vereinbarten oder gebuchten Dienstleistung endet diese automatisch und bedarf keiner Kündigung.
Bei einem vorzeitigen Beenden der Zusammenarbeit seitens des Kunden/der Kundin ist der gesamte Betrag fällig. Ist eine Ratenzahlung vereinbart worden und bestehen zum Zeitpunkt der vorzeitigen Beendigung offene Raten, sind diese sofort fällig und unverzüglich zu begleichen. Eine Rückerstattung ist ausgeschlossen. Die vorzeitige Beendigung muss schriftlich erfolgen.
Bei einem vorzeitigen Beenden der Zusammenarbeit seitens der Verkäuferin, erstattet die Verkäuferin die über die erbrachte Leistung hinausgehende Summe zurück. Dies gilt nicht, wenn die vorzeitige Beendigung der Zusammenarbeit durch die Verkäuferin aufgrund des Verschuldens des Kunden erfolgt.
Eine außerordentliche Kündigungsmöglichkeit bleibt unberührt.
7. RECHTE UND PFLICHTEN DER VERKÄUFERIN
Die Verkäuferin ist verpflichtet, alle ihr zur Verfügung stehenden Möglichkeiten zum Nutzen des Kunden/der Kundin einzusetzen. Sieht sich die Verkäuferin nicht mehr in der Lage, die Dienstleistung zu dem vereinbarten Ziel zu führen, ist er verpflichtet, dies dem Kunden/der Kundin unverzüglich mitzuteilen.
Die Verkäuferin ist der absoluten Schweigepflicht unterworfen. Die Pflicht zur Vertraulichkeit besteht auch über die Beendigung der vereinbarten Vertragsleistungen zur Vertragserfüllung hinaus.
Die Entbindung von der Schweigepflicht gegenüber behandelnden Ärzten und anderen dritten Personen muss durch den Vertragspartner/die Vertragspartnerin schriftlich genehmigt werden.
Die Verkäuferin wahrt und respektiert jederzeit die Interessen des Kunden/der Kundin. Sie beeinflusst den Kunden nicht im Sinne eigener persönlicher, politischer, religiöser oder anderer Anschauungen.
8. RECHTE UND PFLICHTEN DES KUNDEN
Die Kundin/der Kunde stimmt der elektronischen Datenverarbeitung ihrer/seiner personenbezogenen Daten im Rahmen der nachfolgenden Regelungen ausdrücklich zu. Kundendaten werden absolut vertraulich behandelt.
Die Kundin/der Kunde verpflichtet sich, die im Rahmen der Ernährungsberatung von der Ernährungsberaterin erstellten Informationsmaterialien, Berichte und Analysen nur für eigene Zwecke zu verwenden. Die Kundin/der Kunde enthält das ausschließliche und nicht übertragbare Nutzungsrecht daran. Sämtliche Dokumente und Tabellen sind entweder personenbezogen und nicht von Dritten nutzbar oder von der Ernährungsberaterin individuell für die Kundin/den Kunden erstellt.
a) 1:1-BERATUNG – TERMINABSAGEN
Die Kundin/der Kunde reserviert als Auftraggeber einen verbindlichen Gesprächstermin mit einer vereinbarten Gesprächszeit. Sollte die Kundin/der Kunde einen Termin nicht einhalten können oder verschieben wollen, so informiert sie/er die Ernährungsberaterin spätestens 24 Stunden vorher. Dies kann telefonisch oder per E-Mail geschehen.
Bei späteren Absagen werden 50% des Honorars fällig. Ausgenommen sind Absagen von Terminen aufgrund akuter Krankheit oder während des Wochenbettes und der Stillzeit. Sollte ein Termin ohne Ankündigung nicht in Anspruch genommen werden, wird aufgrund der Umstände und der nicht mehr möglichen Vermittlung des gebuchten Termins eine Stornogebühr von 100% der gebuchten Beratungsleistung fällig.
9. GEWÄHRLEISTUNG
Die Verkäuferin übernimmt keine Garantie für den gewünschten oder geplanten Erfolg oder das Erreichen gesteckter Ziele in der gemeinsamen Arbeit. Verkäuferin und Kunde/Kundin arbeiten jedoch nach bestem Wissen und Können gemeinsam daran, dass ein entsprechender Erfolg eintreten kann.
Die Verkäuferin ist bemüht, alle Tätigkeiten mit größter Sorgfalt und unter Beachtung anerkannter ernährungswissenschaftlicher Erkenntnisse und Grundsätze (z. B. auf der Grundlage der aktuellen Referenzwerte für die Nährstoffzufuhr der Deutschen Gesellschaft für Ernährung e. V.) zur Verfügung zu stellen. Alle Empfehlungen und Analysen erfolgen nach bestem Wissen und Gewissen.
Die DGE hat ihre Position zur veganen Ernährung angepasst. Diese lautet nun wie folgt:
„Für die gesunde erwachsene Allgemeinbevölkerung kann neben anderen Ernährungsweisen auch eine vegane Ernährung, unter der Voraussetzung der Einnahme eines Vitamin-B12-Präparats, einer ausgewogenen, gut geplanten Lebensmittelauswahl sowie einer bedarfsdeckenden Zufuhr der potenziell kritischen Nährstoffe (ggf. auch durch weitere Nährstoffpräparate), eine gesundheitsfördernde Ernährung darstellen.“
„Während eine vegane Ernährung für die vulnerablen Bevölkerungsgruppen (Schwangerschaft, Stillzeit, Säuglings-, Kindes-, Jugend- und Senior*innenalter) aufgrund der eingeschränkten Datenlage in den bisherigen DGE-Positionspapieren nicht empfohlen wurde, wird im Rahmen der Neubewertung auf Basis der verbesserten aber dennoch eingeschränkten Datenlage weder eine Empfehlung für noch gegen eine gut geplante vegane Ernährung ausgesprochen. Auch wenn die bisherige Formulierung „nicht empfohlen“ nicht als pauschale Ablehnung einer gut geplanten veganen Ernährung zu verstehen ist, wird die in der Neubewertung gewählte Formulierung der aktuellen Datenlage besser gerecht.“
Gewährleistung für die Wirksamkeit solcher Empfehlungen übernimmt die Ernährungsberaterin nicht: Der Erfolg der Ernährungsberatung liegt zum größten Teil außerhalb des Einflussbereiches der Ernährungsberaterin und hängt wesentlich von der Mitarbeit der Kundin/des Kunden ab, weshalb er nicht garantiert werden kann. Die Beratung ist Hilfe zur Selbsthilfe.
Trotz größter Sorgfalt kann keine Gewähr für Richtigkeit und Vollständigkeit der Informationen übernommen werden. Die Ernährungsberaterin empfiehlt eine regelmäßige Blutuntersuchung und verweist im Zweifelsfall an die behandelnden Ärzte oder Heilpraktiker, da sie keine Heilkundeerlaubnis besitzt.
10. URHEBERRECHTE UND REFERENZNACHWEISE
Rechtsinhaber der vertragsgegenständlichen Leistungen ist die Verkäuferin. Alle Entwürfe sowie das von der Verkäuferin erstellte Werk sind urheberrechtlich geschützt und auf die Einräumung von Nutzungsrechten an den Werkleistungen gerichtet.
11. DATENSCHUTZ
Die Verkäuferin trägt Sorge dafür, dass personenbezogen Daten von Kunden nur erhoben, gespeichert und verarbeitet werden, soweit dies zur vertragsgemäßen Leistungserbringung erforderlich und durch gesetzliche Vorschriften erlaubt, oder vom Gesetzgeber angeordnet ist. Die Verkäuferin wird personenbezogene Daten vertraulich sowie entsprechend den Bestimmungen des geltenden Datenschutzrechts behandeln und nicht an Dritte weitergeben, sofern dies nicht für die Erfüllung der vertraglichen Pflichten erforderlich ist und/oder eine gesetzliche Verpflichtung zur Übermittlung an Dritte besteht.
Weitere Hinweise zum Datenschutz und zu Zweck, Art und Umfang der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten auf der Internetseite sind der Datenschutzerklärung zu entnehmen, die unter https://deineveganefamilie.de/datenschutzerklaerung/ jederzeit abrufbar ist.
12. WIDERRUF
Verbrauchern in der Europäischen Union steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
A. Widerrufsbelehrung Digitale Produkte
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn (14) Tagen ohne Angabe von Gründen diesen geschlossenen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn (14) Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde/die Kundin der Verkäuferin (Natalie Neugebauer, Tizianweg 13, 27478 Cuxhaven, E-Mail: natalie@deineveganefamilie.de, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. Brief oder E-Mail) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Dafür kann das beigefügte Widerrufsformular verwendet werden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist abgesendet wird.
Folgen des Widerrufs physische Bestellungen (z.B. Bücher)
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn (14) Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn (14) Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn (14) Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Folgen des Widerrufs Dienstleistung
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn (14) Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen bereits während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie mich von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehen Dienstleistungen entspricht. Sollte die Dienstleistung vor Ablauf der Widerrufsfrist vollständig erbracht worden sein, erlischt das Widerrufsrecht.
B Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden es zurück.
An
Natalie Neugebauer
Tizianweg 13
27478 Cuxhaven
E-Mail: natalie@deineveganefamilie.de
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren
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Bestellt am (*) ____________ / erhalten am (*) __________________
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Name des/der Verbraucher(s)
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Anschrift des/der Verbraucher(s)
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Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
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Datum
(*) Unzutreffendes streichen
13. GELD-ZURÜCK-GARANTIE
Die Verkäuferin bietet für alle Produkte eine freiwillige 30-Tage-Geld-zurück-Garantie an, mit Ausnahme der 1:1-Beratung.
14. HAFTUNG
Die Verkäuferin haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt.
Die Verkäuferin haftet nur für unmittelbare Schäden bis zu einem Gesamtbetrag von 50% des Auftragswerts. Im Übrigen ist jegliche Haftung, soweit gesetzlich möglich, ausgeschlossen.
Ebenso wird keine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit, Angemessenheit und/oder Vollständigkeit der Dienstleistung oder Inhalten übernommen, weder ausdrücklich noch stillschweigend.
Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Verkäufer haftet weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Onlineshops noch der Onlineangebote.
Die Haftungsbeschränkungen gelten entsprechend für gesetzliche Vertreter, Beauftragte und Erfüllungsgehilfen der Verkäuferin.
Das Angebot richtet sich an gesunde Menschen und dient nicht der Heilung von Beschwerden und Erkrankungen jeglicher Art. Wie jede Wissenschaft, ist die Medizin, aber auch die ihr verwandten Disziplinen, ständigen Entwicklungen unterworfen. Forschung und klinische Erfahrungen erweitern unsere Erkenntnisse, insbesondere was die Behandlung und Therapie von Beschwerden und Krankheiten anbelangt.
Soweit in der Beratung eine Empfehlung, o. ä. erwähnt wird, darf der Kunde zwar darauf vertrauen, dass die Ernährungsberaterin große Sorgfalt darauf verwandt hat, dass diese Angabe dem aktuellen Wissensstand entspricht.
Jedoch kann für solche keine Gewähr oder Haftung übernommen werden. Die Kundin/der Kunde handelt auf eigene Verantwortung hin. Im Falle einer vorliegenden Krankheit sollen die Informationen und Empfehlungen der Ernährungsberaterin die ärztliche Beratung, Diagnose oder Behandlung in keinem Falle ersetzen, da die Ernährungsberatung keine Therapie ist.
Bei Beschwerden oder Krankheiten sollte sich der Kunde unbedingt an fachkundige Ärzte, Heilpraktiker oder Psychologen/ Psychotherapeuten wenden. Eine Haftung für den Erfolg der Beratung sowie für mögliche negative Folgen (inkl. direkte oder indirekte Folgeschäden) durch die Beratungstätigkeit wird in jedem Fall ausgeschlossen, da der Erfolg der Beratung im Wesentlichen von der Mitarbeit der zu beratenden Person abhängt.
Die Haftung für jegliche Art von Schäden einschließlich Folgeschäden, die sich aus dem Gebrauch der Informationen ergeben, ist ausgeschlossen.
15. SCHLUSSBESTIMMUNGEN
Änderungen dieser AGB werden dem Kunden schriftlich oder per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Kunde/die Kundin dieser Änderung nicht innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen durch den Kunden als anerkannt. Im Falle des Widerspruchs steht der Verkäuferin das Recht zu, das Vertragsverhältnis mit dem Kunden/der Kundin zum geplanten Inkrafttreten der Änderungen zu beenden.
Als Gerichtstand wird der Geschäftsstand Cuxhaven vereinbart.
16. SCHLICHTUNGSKLAUSEL
Die Parteien verpflichten sich, im Falle einer sich aus dem Vertrag ergebenden oder sich darauf beziehenden Streitigkeit vor Klageerhebung bei einem ordentlichen Gericht oder Schiedsgericht eine Schlichtung nach den Bestimmungen der Schlichtungsstelle durchzuführen.
17. SALVATORISCHE KLAISEL
Sollte eine dieser Regelungen unwirksam sein, so wird die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Klausel tritt eine Regelung, die dieser wirtschaftlich und gesetzlich am nächsten kommt.
Stand 09.2024